April 18, 2010

Raus aus Afghanistan?

Nach den jüngsten Todesfällen flammt erneut die Diskussion um die Sinnhaftigkeit des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan auf. Der Tod der Soldaten wirft zum wiederholten Male die Frage auf, ob ein Abzug der Truppen nicht angebracht wäre, weil die Verluste an Menschenleben den angeblichen Nutzen der Mission nicht rechtfertigen. Ist das so?

Meines Erachtens haben wir hier 2 getrennte Aspekte zu erörtern: Die generelle Sinnhaftigkeit des Afghanistan-Einsatzes und die Frage nach dem Preis in Form von Menschenleben, den man für diesen Einsatz zu zahlen bereit ist.

Die Sinnhaftigkeit ist meines Erachtens nicht objektiv zu beurteilen. Für den Einsatz spricht, dass im anderen Falle, überliesse man Afghanistan sich selbst, die Taliban dort die Macht übernehmen würden und die so entstehende Staatsform nicht dem westlichen Demokratie- und Moralverständnis entspricht. Umgekehrt steht zur Diskussion, was den westlichen Industrienationen die Rechtfertigung gibt, ihre Auffassung von menschlichem Miteinander anderen Staaten als kanonisch aufzuprägen. Es gibt genug Punkte, in denen die westlichen Gesellschaften in ihrem innerstaatlichen und zwischenstaatlichen Zusammenleben angreifbar sind.

Gehen wir davon aus, dass die zur Zeit der Griechen und Römer geprägten Werte von Humanismus und Moral, wie sie bis heute verfeinert wurden, universell sind, gibt es genügend Gründe, eine konzertierte Aktion aller Nationen in Afghanistan zu befürworten. Auf festem Grund stehen wir hier jedoch nicht.

Die aktuelle Situation in Afghanistan erfordert immer noch den Einsatz des Militärs. Hier kommen wir zum zweiten Aspekt. Aktuell werden die Todesfälle alleine als Grund angeführt, die Truppen aus Afghanistan abzuziehen. Dies kann ich nur als naiv bezeichnen.

Da die Menschen im Umgang miteinander bis heute nicht gelernt haben, gewaltfrei miteinander auszukommen, muss der Staat auch unter Nutzung seines Gewaltmonopols für Recht und Ordnung bzw. für die Wahrung seiner Interessen sorgen. Dies erfolgt im Inneren durch die Polizei, im Äusseren durch das Militär. Beide Institutionen sind im entsprechenden Fall verpflichtet, auch durch Ausübung von Gewalt ihrem Auftrag nachzukommen. Gerade bei der Bundeswehr ist unter Bezugnahme auf die deutsche Vergangenheit eine derartig defensive Einstellung Pflicht, dass die Ausübung von Gewalt nur zur Selbstverteidung ernsthaft erwägt wird. Umgekehrt formuliert: Ein friedfertigeres Militär als die Bundeswehr ist kaum vorstellbar. Dennoch ist in Krisengebieten ein Risiko, in gefährlichen Situationen umzukommen, nicht von der Hand zu weisen. Dies ist, nimmt man den Einsatz als gerechtfertigt an, jedoch unabweislich. Wollte man dieses Risiko ausschalten, dürfte die Bundeswehr, und sie tut dies als NATO-Partner bzw. im UN-Auftrag ja nicht eigenmächtig, sondern auf Aufforderung, keinerlei Einsätze in Krisengebieten oder in Krisensituationen ausüben, was die Existenz der Bundeswehr mit all ihrer Waffentechnik ad absurdum führt.

Des weiteren ist das Risiko, bei der alltäglichen Ausübung seines Berufs zu Tode zu kommen, auch bei im Auto fahrenden Handlungsreisenden, bei Waldarbeitern, Medizinern, Berufskraftfahrern etc. nachweislich gegeben. Die Unfallstatistiken nicht nur auf deutschen Strassen sprechen hier eine deutliche Sprache. Der Unterschied ist nur, dass wir gelernt haben, all diese Risiken in unser tägliches Leben "einzupreisen", es zu akzeptieren, weil ein Leben ohne Risiko unmöglich ist.

Ich möchte hiermit das deutlich erhöhte Risiko der Soldaten in Krisengebieten nicht kleinreden. Doch, unter der Massgabe, dass ein Einsatz in Krisengebieten unter Abwägung aller Argumente als sinnvoll erachtet wurde, kommen wir nicht umhin, dieses potenzierte Risiko zu tragen.

Die Gegenfrage muss weiterhin erlaubt sein: Wäre kein deutscher Soldat in Afghanistan zu Tode gekommen, wie sähe dann die Beurteilung der Situation aus? Und: wieso kommen die lauten Rufe hierzulande nur, wenn deutsche Soldaten sterben und nicht bei britischen oder amerikanischen Soldaten, wo die Todesfälle längst den dreistelligen Bereich erreicht oder überschritten haben? Wo ist der Unterschied? Entweder ist jeder Tote zuviel, oder jeder Tote ist eben nur Verpflichtung, den Auftrag zur Sicherung von Stabilität und Menschenrechten in der Region mit umso mehr Vehemenz auszuführen.

Die Entsendung von Soldaten in Krisengebieten, das sei ergänzend hinzugefügt, erfordert einerseits eine klare Kommunikation der Politik an die Truppen und an die Bevölkerung, um keine Unklarheit über die Gefahren zu lassen. Eine Verharmlosung, wie sie bisher erfolgt ist, ist nicht angebracht. Des weiteren ist die Truppe natürlich in ihrer Entscheidungsfreiheit und in ihrer technischen Ausstattung so zu unterstützen, dass sie für ihre eigene Sicherheit hinreichend sorgen kann.

Auf Kommentare bin ich gespannt, ich weise ausdrücklich darauf hin, dass ich im Kern die Frage erörtere, inwieweit Todesrisiken bei als gerechtfertigt geltenden Einsätzen hinzunehmen sind oder nicht. Die Frage, ob wir in Afghanistan aktiv sein dürfen oder nicht ist wichtig und muss diskutiert werden, aber darum geht es nicht. Und ich werde hierzu auch keine abschliessende Meinung äussern, weil ich es mangels Wissen nicht kann. Zudem ist es eine Entscheidung, die auf UNO-Ebene getroffen werden muss. Ich bin schon fast versucht zu sagen: Wie hat der Staatenbund bei innerstaatlichen Krisensituationen im Grundsätzlichen zu reagieren. Was sind die Parameter, die ein Eingreifen notwendig machen?

Posted by tilman.haerdle at April 18, 2010 7:47 PM
Comments

HAllo Tilman,

dass Du im Kern die Frage erörterst, "inwieweit Todesrisiken bei als gerechtfertigt geltenden Einsätzen hinzunehmen sind oder nicht" ist mir beim Lesen und nochmaligen Durchlesen so nicht ins Auge gesprungen. Spielt auch überhaupt keine Rolle und der Vergleich mit anderen Berufsgruppen hinkt gewaltig.

Die Toten, die jetzt wieder und wohl auch nicht zum letztenmal zu beklagen sind, werden eben nicht alleine als Grund angeführt. Seit Beginn der Operationen gibt es Stimmen, die sich gegen die Einsätze aussprechen. Sie wurden aber im "Hurra, wir fahren gegen Osten"-Gebrüll nach dem 11.September nicht gehört, weil so viele Hurra brüllten.

Nachdem aber immer mehr Tote zu beklagen sind, wird das Gebrüll leiser und die Mahner und Gegner der Einsätze sind zu hören. Erst vereinzelt, und aber dann doch immer mehr.

Wenn wir in den Leitmedien allerdings den Bundesverteigungsminister im Kampfhubschreuber beobachten dürfen, der bei der Truppe an der Front weilt, bevor er mit einem gerüttelt Mass Betroffenheit und Trauer, aber umso energischerem Willen das Sterben fortsetzen möchte, wird mir perösnlich angst und bange.

Wer nach einem Abzug die Macht in Afghanistan übernimmt, wissen wir nicht. Wir haben Aussagen von denen, die die Medien beherrschen, hören also Propaganda. Und Propaganda hatten wir ja schonmal mit vernichtendem Ergebnis.

Ich will keinen Krieg. Ich habe drei Kinder. Ich möchte keins von ihnen verlieren für die Interessen der kapitalistischen Machtmaschine, die Ölleitungen schützen möchte, aber Mohnplantagen möglich macht. Klingt links, ist es aber nicht, oder vielleicht doch. Auf jeden Fall bin ich kein Falke, sondern eher eine Taube. Denn ich möchte auch nicht, dass andere ihre Kinder verlieren. Jedenfalls nicht im Krieg.

Friedliche Grüsse

Michael

Posted by: Michael Jäger at April 18, 2010 8:32 PM

Lieber Tilman,

Deine Position ist nachvollziehbar. Du sagst: Wer A sagt, muss auch B sagen. Oder, anders formuliert: Du kritisierst das kurzsichtige "Wasch mich, aber mach mich nicht nass."

Öffentliche Meinungsbildungsprozesse gehorchen erfahrungsgemäß anderen Gesetzen. Ereignisse fokussieren das Interesse, zu erwartende Folgen werden mit Kategorien der ethischen Grundsatzbewertung verwechselt.

Denkschwächen und -fehler bestimmen das politische Geschehen. Das ist ein chronisches Problem.

Und trotzdem wäre es fatal, wenn Menschen nicht jeden legitimen Anlass zur Neubewertung nutzen dürften. Möglicherweise, weil die meisten einfach erst spät und auf konkreter Ebene Bedeutungen verstehen. Das könnte man vermutlich psychologisch ausführlich belegen.

Danke für Deinen Text!

Liebe Grüße Tini

P.S. Tote nach Länderherkunft zu differenzieren finde ich übrigens bereits bei Flugzeugabstürzen unsäglich.

Posted by: Tini at April 18, 2010 9:18 PM

Hallo Michael,

ich denke, wir sind uns in unserer Grundhaltung einig.

Es ist halt nur so: gesetzt den Fall, die westlichen Staaten würden sich aus Afghanistan zurückziehen, ginge das Töten zum Zwecke der Unterdrückung weiter. Wir können das anprangern, wir können UN-Sanktionen verhängen etc., all das wird in Afghanistan, wie auch in Nordkorea keine Änderung bewirken. Wir tragen zwar nicht aktiv zur Tötung von Menschen bei, aber passiv.

Dulden wir jedoch Ungerechtigkeiten nicht und mischen uns in innerstaatliche Angelegenheiten ein, ist das Risiko einfach da. Vielleicht mit positivem Ausgang. Und wie gesagt, die Politik trägt ihren Teil zur Desinformation bei, genauso wie die Medien.

Ich habe auch zwei Kinder, und meine Grundüberlegung ist eigentlich die, dass sie in stabilen Verhältnissen leben können sollen. Wodurch diese zu erreichen sind, kann ich nicht beantworten, ich scheitere an der Komplexität der Wechselwirkungen politischer Entscheidungen. Ich weiss nur eines: Wenn in einer Demokratie dem Militär ein Mandat gegeben wird, gibt es eindeutige, tödliche Konsequenzen. Unausweichlich. Wenn wir dies nicht wollen, darf das Militär kein Mandat erhalten. Wenn wir dem Militär kein Mandat geben, sterben aber nicht weniger Menschen. Nur andere. Wie schon gesagt: Es gibt keine Gewinner.

Und um es sehr direkt zu sagen: So zynisch es sich anhört, 43 deutsche Tote sind kein Grund, eine von der Mehrheit als richtig bewertete Mission zu beenden. Aber wenn sie falsch ist, ist sie falsch, auch ohne einen einzigen Toten.

Umgekehrt: Bin ich Pazifist, dann darfich auch in einer für mich tödlich bedrohlichen Situation nicht zur Waffe greifen. Weil meine Haltung über meinem persönlichen Schicksal steht. Bei Grundsatzentscheidungen tritt das Einzelwohl gegenüber dem Gemeinwohl zurück.

Alles sehr schwierig. Mir ist nur wichtig: Ich kann Deine Position voll und ganz nachvollziehen und mittragen. Gerade der Passus mit dem westlichen Demokratieverständnis. Wir sind da oft zu anmassend. Aber das ist eine grundsätzliche Position und hat eben mit dem Tod von Soldaten nichts zu tun.

Posted by: Tilman Haerdle at April 18, 2010 9:26 PM

Hi Tilman, Michael und Tini, um auf die finale Frage bzw. fast schon Aufgabe, der Parameterfindung, einzugehen, einfach mal eine eigentlich nicht beantwortbare Gegegnfrage:

Wenn die Prämisse gilt, daß es die UNO sein muß und nicht unsere westlich-christliche Ideologie (nach Belieben durch Ideal ersetzen ;) ), die solche Parameter finden muß, ja kann und alleinig legitimiert ist überhaupt zu entscheiden, frage ich ein - etwas zynisches - 'Warum?'

Unser Planet behrbergt viele verschiedene Kulturen, Rechts- und Moral vorstellungen. Eine davon ist die UNO-Charta ('Unsere' Mneschenrechte'). Eine davon ist die kath. Auslegung der Bibel (z.B. Bekehrungsauftrag, also Nicht-Anerkennung des Judentums. Und eine davon ist die Auslegung der Taliban des Koran. Es gibt noch viele andere, die uns Europäer für kulturlose Barbaren halten, weil wir Fleisch essen.

Seit Ur-Zeiten haben mächtige Herrscher den Anspruch auf die Welt erhoben. Sei er noch so formal. Die UNO ist die Manifestation dieses Anspruches. Auf einer ethischen Grundlage, die aus der europäischen Philosophie entstanden ist.

Damit es zu keinen Mißverständnissen kommt, ich persönlich halte sie für die am wenigsten schlechte aller Gesellschaftsordnungen. Weil ich es nicht anders kenne!

Ich denke der Konflikt vor dem wir stehen, wird klar. Unsere Ordung läßt sich hinterfragen, also auch jede Entscheidung, die auf ihrer Basis getroffen wird. Anderen Gruppen fällt das leichter, es gibt eine unversale, immer richtige göttliche Instanz ;) - das klein klein, der Umsetzung aufm Erden ... können wir hinterfragen, aber nur von außen.

Das bedeutet eigentlich nur, daß wir erstmal akzeptieren müssen, daß nicht die Welt einer kolonialen Meta-Demokratie unterworfen ist. Dann stellt sich die Frage, ist unsere Ordnung 'besser' als die, gegen die unsere Nationen sich wehren müssen? Wenn wir dies Frage mit 'Ja!' beantworten können, und die andere Seite dasselbe aus Ihrer Pespektive heraus entscheidet und beiden, eine 'missionarische' Aufgabe innewohnt, dann ist bei Anwendung von Gewalt durch eine Seite die andre Seite, um dauerhaft zu überleben, genötigt dasselbe zu tun.

Gewalt ist nicht gleich töten! Aber manchmal ist nur durch Tötung des anderen die Chance der eigenen zuvorzukommen noch gegeben. Genau dann ist das Mandat in militärischer Form nötig.

Ausnahme ist die pazifistische Denkweise, die eben jedes Leben höher achtet, als andere Werte. Das wurde oben schon in seinem Innersten Konflikt dargestellt. Darf man quantitativ vorgehen, evtl. weniger Tote = geringeres Übel?

Übrigens basierend auf den selben Idealen, wie die 'Menschenrechte' - es ist nur auf eine 'knackigere' Formel gebracht.

Die Frage nach einem Mandat ist also: halte ich die andere Wange hin oder schlage ich zurück. Das kann man nicht parametrisieren. Es ist eine situationsbedingte Entscheidung, die jedes Mal anders fällt. IdRealität nach der Frage von Nutzen und Möglichkeit abgewogen.

Unser Indivdualismus birgt halt das Dilemma, wer von uns muß für die anderen sein Leben riskieren und hingeben. Das entscheidet in den meisten Ländern bei uns jeder für sich mit Eintritt in die Armee, und der gesellschaftliche Konsens im Falle einer außerordentlichen Bedrohung.

Unsere Ordnung sieht Krieg/direkte Gewalt als ultima ratio, eigentlich ist Krieg nicht vorgesehen in einer idealen, christliche-westlich-demokratischen Weltideologie. Die ist aber eben nicht real und universell da, sondern in Konkurrenz zu anderen.

Dieses Dilemma ist nun mal da.

Posted by: Ulf at April 19, 2010 6:44 AM

Zu Tini: Ich denke, die Legitimität von Anlässen zur Neubewertung einer Position wird immer wieder diskutierbar sein. Im konkreten Fall ist bedauerlicherweise nichts passiert, was die Faktenlage grundsätzlich ändert. Es ist lediglich der Fehler der Politik, den Einsatz in Afghanistan bisher schöngeredet zu haben.

Posted by: Tilman Haerdle at April 19, 2010 10:42 AM
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